Mit diesen Trümpfen will die SVP Thurgau punkten
Die SVP Thurgau tritt mit zwei Bisherigen zu den Nationalratswahlen im Herbst an.
SRF «Abstimmungs-Arena»: Zersiedelungs-Initiative
Als Vertreterin von Bundesrat und Parlament tritt in der «Abstimmungs-Arena» gegen die Initiative an:
- Bundesrätin Simonetta Sommaruga, Vorsteherin Umwelt-Departement UVEK
Weitere Gegner der Initiative:
- Kurt Fluri, Nationalrat FDP/SO
- Diana Gutjahr, Nationalrätin SVP/TG
- Thomas Egger, Nationalrat CVP/VS
Für die Initiative:
- Luzian Franzini, Co-Präsident Junge Grüne
- Ursula Schneider Schüttel, Nationalrätin SP/FR
- Michael Töngi, Nationalrat Grüne/LU
- Markus Schwegler, Vorstandsmitglied Kleinbauern-Vereinigung
Podium zur Zersiedelungsinitiative
Am Tagblatt-Podium im St. Galler Pfalzkeller, wo ich an der Seite von Markus Ritter für ein Nein zur Zersiedelungsinitiative gekämpft habe. Dies gilt auch als Aufruf – es muss weiterhin Überzeugungsarbeit geleistet werden, damit dieses absolut starre, radikale und wieder zentralistisch geprägte Initiative abgelehnt wird.
Medienkonferenz NEIN zur Zersiedelungsinitiative
An der Medienkonferenz des Wirtschaftskomitees in Bern.
NEIN zur Zersiedelungsinitiative.
Da diese zu radikal, zu zentralistisch, und zu wirtschaftsfeindlich ist! Mein Statement findet ihr in der der Videoaufzeichnung.
NEIN zur Zersiedelungsinitiative am 10.02.2019
Warum?
Weil die «Zersiedelungsinitiative» brandgefährlich ist und weil sie bewusst in das Hoheitsgebiet der Kantone und Gemeinden eingreift.
Mein Kommentar zur kommenden Abstimmungsvorlage am 10.02.2019
Die SVP Thurgau ist im Wahlkampfmodus
SVP Thurgau – Neujahrsmedienkonferenz 2018 stand bei mir unter dem Motto: „seit 396 Tagen im Amt“
Als Nationalrätin musste ich ernüchternd feststellen, dass wir weiterhin einen Ausbau und keinen Abbau der Bürokratie haben. Ein unbegreiflicher Entscheid ist beispielsweise die Einführung einer Lohnpolizei. Der Staat mischt sich damit in die Lohnpolitik der Privatwirtschaft ein, das geht überhaupt nicht. Die SVP hat im nur scheinbar bürgerlichen Lager zu wenig Unterstützung erhalten, um dies zu verhindern. Ein zweiter Schwerpunkt setzte ich mit Ausführungen zum EU-Rahmenabkommen. Die darin vorgesehene automatische Übernahme von EU-Recht ist eine Entmachtung des Schweizer Bürgers, das Ende des bis anhin erfolgreichen bilateralen Weges und soweit dies zurzeit abschätzbar ist, durchwegs nachteilig für die Schweiz. Ich freue mich aufs 2019 und die politische Tätigkeit – und danke Ihnen herzlich für Ihre Unterstützung im 2018 und wünsche Ihnen allen einen guten Rutsch und alles Gute im neuen Jahr!
Ihre Diana Gutjahr
TZ Bericht vom 29.12.2018
Votum im Nationalrat
Hier mein Votum für die SVP Fraktion GEGEN die Volksinitiative „Mehr bezahlbare Wohnungen und Rahmenkredit zur Aufstockung des Fonds de Roulement“.
Magazin «intelligent bauen»
